Allgemeine LA FAME Geschäftsbedingungen
1.
Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden
Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit
ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen
Bestätigung unsererseits.
LA FAME ist jederzeit berechtigt,
diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller
eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern
oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann
noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2.
Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und
technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder
Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit
Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
3.
Lieferung und Zahlung
Es gibt keine Mindestbestellmenge oder Mindestbestellwert. Alle
unsere Preise sind zuzüglich der gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe
von derzeit 19%. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung
vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft
erscheint. Unsere
Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Darstellungen und
Angaben zu Waren und Dienstleistungen, insbesondere zu Farbe und
Konsistenz von Produkten (z.B. in Katalogen, sonstigen
Produktbeschreibungen oder Unterlagen – auch in elektronischer Form
– oder anhand von Mustern) sind nur annähernd maßgeblich, soweit
nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine
genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten
Beschaffenheitsmerkmale. Die
Bestellung des Kunden ist ein verbindliches Angebot. Wir können sein
Angebot innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen. Die Annahme
kann entweder durch Zusenden einer Auftragsbestätigung oder durch
Leistung erklärt werden. Der Kunde darf Ansprüche aus dem Vertrag
nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung abtreten und nur,
soweit unsere Interessen durch die Abtretung nicht unzumutbar
beeinträchtigt werden.
4.
Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir
nicht) kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei
Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche
Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder
Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare
Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände
zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei
Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen
ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist
mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf
hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom
Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf
Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können
sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der
vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist.
Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw.
Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag
entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein
gesetzlicher Vertreter der Firma LA FAME vorsätzlich oder grob
fahrlässig gehandelt hat.
5.
Rückgaberecht
Wir garantieren für nicht benutzte Ware ein Rückgaberecht
innerhalb von 12 Tagen. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das
fristgerechte Absenden der Ware (Rechnungsdatum). Die Rücksendung
wird von uns nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde.
Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Ware
und anlässlich von Sonderverkaufsaktionen.
6.
Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch LA FAME auf den
Käufer über.
7.
Gewährleistung
LA
FAME gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des
Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und
die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Bei Eintreffen
hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit
zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von
10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso
versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für
diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 6 Monate ab Auslieferung.
Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen
werden. Der reklamierte Artikel muß zusammen mit einer Kopie der
Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Die
Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß
oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die
gelieferte Ware verändert.
LA FAME hat während der
Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein
teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat
der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a
BGB.
8.
Sammelbesteller
Sammelbesteller erhalten für Bestellungen ab 250,00 Euro netto
Warenwert eine frachtfreie Lieferung. Die Auftragsabwicklung und auch
eventuelle Rücksendungen erfolgen ausschließlich über den
Sammelbesteller.
9.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der
Firma LA FAME in Ingersheim.
An Katalogen und sonstigen Produktbeschreibungen auch in
elektronischer Form sowie an anderen Unterlagen stehen uns die
ausschließlichen Urhebernutzungsrechte zu. Bis
zur vollständigen Erfüllung unserer gegenwärtigen und künftigen
Forderungen aus einem Vertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung
bleiben wir Eigentümer der Ware. Bei vertragswidrigem Verhalten des
Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, nach
den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die
Ware heraus zu verlangen oder die Abtretung etwaiger
Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. Nach
Rücknahme der Ware sind wir zu deren Verwertung befugt. Der
Verwertungserlös wird auf die Verbindlichkeiten des Kunden,
abzüglich angemessener Verwertungskosten, angerechnet.
10.
Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir
darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung
notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG)
verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden
selbstverständlich vertraulich behandelt.
11.
Gerichtsstand und Anwendbares Recht
Erfüllungsort
und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von LA FAME. Es gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Diese
AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden
unterliegen aus-schließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen
(Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.